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15. Mai 2017 Sascha H. Wagner; DIE LINKE. NRW

Linke: Wahlergebnis ist Ansporn

Sascha H. Wagner

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt, Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken und deren Wahlkampfleiter:

„Die Linke hat Ihr Wahlziel, wieder in den Landtag von NRW einzuziehen, verfehlt. Daran gibt es nichts herumzudeuteln. Am Ende hat es nicht gereicht. Ein Grund dafür ist sicherlich auch, dass Bündnis 90/Die Grünen und SPD das Ziel ausgegeben hatten, Die Linke aus dem Landtag halten zu wollen. Anstatt gegen die erstarkenden Rechten zu kämpfen, stand der Feind für SPD und Grüne links.

Eine SPD, der es genügt, die politischen Mitbewerber von links aus dem Landtag herauszuhalten, ist alles, aber nicht bereit, ernsthaft ein Land zu gestalten. So haben die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen am Ende mit ihrem falschen Fokus das Geschäft der Konkurrenz von Mitte-Rechts betrieben. Auch die Kandidatur anderer Parteien aus dem linken Spektrum hat unsere Ausgangslage nicht vereinfacht.

Während wir in Großstädten überdurchschnittliche Erfolge erzielt haben, haben wir in der Fläche deutliche Defizite. Daran werden wir künftig arbeiten müssen. In den Kommunen jedoch, ist Die Linke weiterhin stark verankert“, so Wagner.

„Trotz alledem ist es uns gelungen, unser Wahlergebnis von 2012 zu verdoppeln. Zugleich sind wir jedoch gezwungen, eigene Fehlerquellen auszumachen und sehen uns dennoch in der Pflicht, denjenigen Menschen weiter Gehör zu verschaffen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist das NRW-Wahlergebnis unterdessen ein Desaster. Ihnen drohen nun noch mehr soziale Ungerechtigkeit und eine rückwärtsgewandte Bildungspolitik.

Besonders freuen wir uns hingegen über die vielen Menschen, die während des Wahlkampfes in unsere Partei eingetreten sind. Unser Dank gilt außerdem unseren Wählerinnen und Wählern. Wir verstehen unser Wahlergebnis als Ansporn für den Bundestagswahlkampf und werden in Sachen Wahlkampf nun erst recht noch eine Schippe drauflegen. Wir werden keinen Koalitionswahlkampf führen, sondern für eine starke Linke kämpfen“, so Wagner weiter.