Anlässlich des Internationalen Tags der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer Sprecher und Landesgeschäftsführer der LINKEN. NRW:

„DIE LINKE sagt Danke an die tausenden Engagierten, zumeist Frauen, die in oft prekären Verhältnissen eine anspruchsvolle und gesellschaftlich unverzichtbare Tätigkeit in der Pflege ausüben. Pflege darf nicht arm machen. Weder die Beschäftigten, die oft in Teilzeit zu niedrigen Löhnen schuften, noch die zu Pflegenden und ihre Angehörigen, die nicht selten große Anteile ihres Einkommens für Pflege aufwenden müssen. Wir brauchen in Deutschland endlich die Pflegevollversicherung und eine am Bedarf statt an der Stoppuhr orientierten Personalbemessung!"

Die Bedeutung des Themas werde nicht zuletzt durch Volksbegehren in Bayern, Berlin und Hamburg unterstrichen, die von tausenden Menschen unterzeichnet worden wären, so Wagner. Bedauerlich sei die Entscheidung des Hamburger Verfassungsgerichtshofes, der das dortige Volksbegehren „Pflegenotstand stoppen" Anfang der Woche für unzulässig erklärt habe. Zugleich existierten allerdings mehrere Tarifabschlüsse, in denen die Gewerkschaft ver.di erfolgreich Mindestpersonalbemessungen in Krankenhäusern durchsetzen konnte.

„Fast jeder Mensch ist früher oder später direkt von Pflege abhängig, sei es bei einem Krankenhausaufenthalt oder im Alter. Auch in Nordrhein-Westfalen mangelt es an allen Ecken und Enden an Pflegepersonal. Es wird Zeit, dass sich Landes- und Bundesregierung nicht länger wegducken, sondern ernsthafte Schritte zum Wohle von Patientinnen und Patienten, Pflegenden und zu Pflegenden ergreifen."