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Aktuelle Pressemitteilungen

User2015

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Zurück in der Normalität – Jamaika gegen Gesichtsmasken in Ausnahmesituationen

Im Vorfeld der Aufhebung der Maskenpflicht in vielen öffentlichen Bereichen hatte die Linksfraktion im Kreistag Wesel die Bereitstellung von OP-Masken durch den Kreis und die Niag für Ausnahmesituationen im ÖPNV beantragt. Sollte ein Fahrgast aufgrund der zahlreichen Lockerungen die Maske vergessen, hätten Kreis und Niag kostengünstig aushelfen können. Gegen den Vorschlag der Linksfraktion, die infektionsschutzsichere Mobilität der Bürger*innen zu ermöglichen, stimmten CDU, Grüne, FDP, Landrat Brohl (CDU) und AfD.

„Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in Sachen Pandemie das Schlimmste offensichtlich hinter uns haben. Anders ist der Rückfall der Kreistagsmehrheitskoalitionäre in parteipolitische Engstirnigkeit nicht zu erklären“, kommentiert der Vorsitzende der Linksfraktion, Sascha H. Wagner zum jamaikanischen Abstimmverhalten bei der gestrigen Kreisausschusssitzung.

DIE LINKE. hatte mit ihrem Antrag den Vorschlag der Dinslakener Seniorenvertretung aufgenommen. Grund war der Beförderungsausschluss einer 86-Jährigen, die wegen fehlenden Mundschutzes an der Bushaltestelle stehen gelassen wurde. „Es ist nach wie vor angezeigt, dass ÖPNV-Nutzer*innen zum Tragen einer Maske verpflichtet werden. Nach 15 entbehrungsreichen Monaten ist der Mangel an Einsicht über die Dringlichkeit einer Kompensation der Eigenverantwortung der Bürger*innen seitens der Jamaika-Koalitionäre umso erstaunlicher. Wir sind gespannt, welche Ergebnisse zum Sachverhalt der Landrat von seinem angekündigten Gespräch mit den Verkehrsbetrieben präsentieren wird“, ergänzt Wagner abschließend.


Pressefoto

Erik Wellmann Photography 2020
Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner