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Aktuelle Pressemitteilungen


Sascha H. Wagner; DIE LINKE. NRW

Polizei muss aus dem Ruder gelaufenen Einsatz aufklären

Wie erst jetzt bekannt wurde, war das Ausmaß rechter Gewalt bei einem Aufmarsch der sogenannten „Patrioten NRW“ am 17. November in Düsseldorf noch größer als bisher bekannt. Wie das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer!“ heute mitteilte, schleuderte ein Rechtsextremist offensichtlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung einiger Gegendemonstranten und verfehlte dabei nur äußerst knapp sein Ziel.

Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Polizei hat am 17. November einmal mehr kein gutes Bild abgegeben. Unter den Augen der Beamtinnen und Beamten konnten Neonazis und Rassisten Gegendemonstranten attackieren und zwei von ihnen verletzen. 

Die Polizei ist auch dafür verantwortlich, den Schutz der körperlichen Unversehrtheit von Nazigegnern zu gewährleisten. Eben das hat sie am 17. November sträflich vernachlässigt.
Dass nun noch das antifaschistische Bündnis selbst auf den Messerwurf aufmerksam machen musste und diese neue Qualität rechter Gewalt nicht von der Polizei öffentlich gemacht wurde, wirft ebenfalls ein bezeichnendes Licht auf die Düsseldorfer Behörde.
Unsere nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann hat sich heute mit einem Schreiben an den Düsseldorfer Polizeipräsidenten Norbert Wesseler gewandt und diesen um Aufklärung des Einsatzes gebeten. Die Linke wird diese Vorgänge nicht auf sich beruhen lassen. Wir erklären uns solidarisch mit allen Opfern rechter Gewalt und werden uns auch weiterhin an den Protesten gegen Neonazis und Rassisten beteiligen. "