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Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar 2014

Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW

erklärt Sascha Wagner, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Nordrhein-Westfalen:

"Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Das KZ Auschwitz steht symbolhaft für den Völkermord und die Millionen Opfer des Nazi-Regimes. Der 27. Januar ist nationaler und internationaler Gedenktag für die Millionen Menschen, die unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft entrechtet, verfolgt, gequält und ermordet wurden.

Wir erinnern an all diese Opfer des beispiellosen deutschen Faschismus: Juden, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie Männer und Frauen des Widerstandes.

Im Bergbau und den Waffenschmieden des heutigen Nordrhein-Westfalen wurden Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter wie Sklaven für den deutschen Vernichtungskrieg missbraucht. Bis heute ist die industrielle Geschichte NRWs untrennbar mit der Allianz aus Firmenbesitzern und Nazis verbunden.

Als LINKE in NRW sagen wir heute: Wehret den Anfängen.

2014 wird in einigen Städten NRWs wieder Jagd gemacht auf vermeintlich Fremde, auf eingewanderte Menschen und Flüchtlinge. Menschen aus Bulgarien werden zu unwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen hierher gelockt, um dann in Armut und Elend eingepfercht in Massenunterkünften hausen zu müssen. Während die Armut in vielen NRW-Städten immer drastischer zunimmt, zeigen bürgerliche ebenso wie rechte Politiker mit dem Finger auf eingewanderte Menschen und Flüchtlinge. Rechtspopulistische und faschistische Parteien erhalten wachsenden Zuspruch. Die Verantwortung trägt die Politik der sogenannten "Mitte", die mit ihrer kapitalistischen deutschen Vormachtspolitik in Europa Krisen schürt und befeuert, während die Regierungen im eigenen Land für Arbeitsarmut und soziale Elendsviertel sorgt. Wie bereits vielen anderen europäischen Ländern droht auch Deutschland die Etablierung rechtspopulistischer und nationalistischer politischer Parteien.

Auf die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen wirft all dies ein Besorgnis erregendes Licht. SPD und Grüne stehen dem wachsenden Rassismus weitgehend sprachlos gegenüber, während die Unionsparteien selbst rechte Parolen verbreiten.

Als LINKE stehen wir in der Tradition des antifaschistischen Widerstands und stellen uns konsequent quer gegen Neofaschismus und Rechtspoulismus.

Als Partei eines internationalistischen und demokratischen Sozialismus setzen wir uns beharrlich und mit allem Nachdruck ein für gleiche Rechte und Chancen aller Menschen weltweit. Flucht und Migration sind vor allem Ergebnis von Krieg und Elend in den Herkunftsländern. Dass die deutschen Eliten Kriege unterstützen, Geschäfte mit dem Hunger in Armutsländern machen und dann vor den hochgerüsteten Grenzen der EU Flüchtlinge ertrinken lassen, ist die Barbarei des 21. Jahrhunderts. Wir werben bei den Menschen dafür: Schaut nicht weg, empört Euch, engagiert Euch."