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AfD Bundesparteitag: Solidarität statt Hetze

Sascha H. Wagner; DIE LINKE. NRW

"Rassistische Stimmungsmache und völkisch-nationalistisches Denken dürfen nirgendwo unwidersprochen bleiben. Daher mobilisiert auch die NRW-Linke zu den antifaschistischen Protesten, die am kommenden Sonnabend in Hannover stattfinden werden und sich gegen den AfD-Bundesparteitag richten.

Gemeinsam mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und demokratische Parteien, werden wir uns an den geplanten Protesten beteiligen. Unsere Antwort auf unsoziale Politik, die die Reichen reicher und die Armen ärmer macht, Forderungen nach weiterer Militarisierung und Aufrüstung und auf Hetze gegen sogenannte Minderheiten heißt Solidarität. Wo auch immer die AfD auftritt, wird sie auf unseren entschiedenen Protest stoßen. Das gilt sowohl für die Parlamente als auch auf der Straße. Einen Gewöhnungseffekt darf es nicht geben!" sagt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-LINKEN.

Sylvia Gabelmann, Bundestagsabgeordnete der Linken aus Nordrhein-Westfalen, wird am Samstag gemeinsam mit weiteren Abgeordneten als parlamentarische Beobachterin in Hannover sein.

"Ich gehe davon aus, dass die Polizei die Versammlungsfreiheit schützen und auf Provokationen verzichten wird. Die Proteste gegen den Parteitag der Rechten müssen wie geplant stattfinden können. Die Polizei fordere ich auf, auch Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zu eskalieren und insbesondere auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken zu verzichten", sagt Gabelmann.

Weitere Informationen: www.unsere-alternative.org