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Grandioser Erfolg der Sozialistischen Partei der Niederlande

Sascha H. Wagner; DIE LINKE. NRW

„Wir gratulieren unserer Schwesterpartei im Westen zu diesem tollen Erfolg“, kommentiert der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Sascha H. Wagner, die Ergebnisse der Kommunalwahlen in den Niederlanden. Die Socialistische Partij ist die große Wahlgewinnerin und konnte landesweit 444 Sitze in den Gemeinderäten gewinnen, vor vier Jahren waren es noch 271 – „Ein Ergebnis, wie wir es uns für die hiesigen Kommunalwahlen am 25. Mai sicherlich auch wünschen würden“, meint Wagner.

 

Das Ergebnis der niederländischen Kommunalwahlen sei auch eine Abrechnung mit der Politik auf nationaler Ebene, meint der stellvertretende Landessprecher der Linken NRW, Darius Dunker. „Die Koalition der sozialdemokratischen PvdA und der rechtsliberalen VVD hat eine deutliche Quittung für ihre neoliberale unsoziale Politik erhalten.“ Die SP hingegen habe ihren Kampf für „100% sociaal“ offensichtlich sehr glaubwürdig vertreten. Hochburg der SP ist weiterhin die Grenzgemeinde Heerlen bei Aachen, wo die Partei mit dem Symbol der
roten Tomate mit nunmehr 27 Prozent der Stimmen erneut stärkste Kraft im Gemeinderat wurde und sogar noch zwei Sitze zulegen konnte.

In vielen Gemeinden konnte die SP ihre Sitzzahl verdoppeln, so auch in der größten Stadt Amsterdam. In Maastricht steigerte sie ihr Ergebnis von 4,9 auf 12,3 Prozent. Auch dort wurden PvdA und VVD abgestraft: 2010 lagen die Sozialdemokraten in der südlimburgischen Stadt noch 11 Prozentpunkte vor den Sozialisten, diesmal hat die SP sie übertroffen. Bei den bevorstehenden Europawahlen will die SP erneut Klartext reden und stellt die Kritik an Strukturen der EU ins Zentrum. So will die SP die Europäische Kommission abschaffen, weil deren bürokratische Herrschaft undemokratisch sei. Stattdessen müsse die Bürgerbeteiligung
gestärkt und zugleich Widerstand geleistet werden gegen den Rechtsextremismus, der die Niederlande und Europa bedrohe, erklärte der Parteivorsitzende Emile Roemer am Samstag.